(Bayerische Landeszentrale für neue Medien) am vergangenen Donnerstag ihr Laienschauspiel ernsthaftes Wahrnehmen der ihr übertragenen Kontrollfunktionen gegenüber 9Live ausgeübt hat, frage ich mich spätestens, wie erst sie ihre Aufsichtspflicht wirklich nimmt. Der Präsident der BML, zur Zeit Professor Dr. Wolf-Dieter Ring, hat in seinem Bericht zur Sitzung des Medienrates der BLM am 24. Mai 2007 ausgeführt:

Wir sind derzeit auf eine Mitwirkung der Sender angewiesen, weil es bislang keine Steuerungsmöglichkeit der Landesmedienanstalten gibt. Es gibt keine gesetzliche Richtlinienbefugnis und es gibt keinen Ordnungswidrigkeiten-Tatbestand, der bei Verstößen greifen kann. Der aktuelle Fall bei 9Live sollte Anlass sein, die Weiter-entwicklung der Regeln zügig voranzutreiben und vor allem die Landesmedien-anstalten mit wirksamen aufsichtsrechtlichen Befugnissen auszustatten. Dazu gehört eine staatsvertragliche Grundlage, die Richtlinienbefugnisse für die Landesmedienanstalten vorsieht, sowie die Aufnahme von Verstößen in die Bußgeldtatbestände.

Diese Initiative ist begrüßenswert und notwendig. Es ist auch schön, daß sie von der BLM ausgeht, da diese im Zusammenhang mit Fernseh-Gewinnspielsendungen wohl die wichtigste Landesmedienanstalt ist: in ihren Zuständigkeitsbereich fallen sowohl die Gewinnspielprogramme des Senders 9Live als auch die von der ProSiebenSat.1 Media AG und der Callactive GmbH produzierten Sendungen.

Allerdings ist bei der BLM offenbar das Bewußtsein abhanden gekommen nicht da, daß man auch mit den bereits bestehenen Regelungen eine ganze Menge machen kann - wenn nur der politische Wille dazu da ist, den ich vermisse. Wecken wir also mit einer kleinen losen Serie in den kommenden Wochen und Monaten das Bewußtsein der BLM und der übrigen Landesmedienanstalten (LMAen), was ihnen eigentlich für Möglichkeiten zur Verfügung stehen…

metzing